Das Partizipationsverfahren – Was söll au das?!

Das erste geologische Tiefenlager der Schweiz soll nach Stadel in den Haberstal kommen, als geologisch geeignetste Region zur Lösung des gesamtschweizerischen Entsorgungsproblems von radioaktiven Abfällen. Das klingt für viele Ansässige unheimlich nach einer Art «Zwangsheirat ohne jegliche Mitsprache» für die betroffene Region. Warum das so nicht stimmt, erfahren wir, wenn wir uns das im Kernenergiegesetzt und im Sachplan geologische Tiefenlager verankerte Partizipationsverfahren genauer vor Augen führen.

Das Partizipationsverfahren – Was söll au das?!

Das Partizipative Verfahren im Grundbegriff:

Mit dem partizipativen Verfahren, erhalten betroffene Bürger und Bürgerinnen sowie Organisationen die Möglichkeit, überall dort mitzuwirken und Wünsche geltend zu machen, wo andere über sie und ihre Lebensverhältnisse bzw. Interessen bestimmen oder Einfluss ausüben. Partizipative Verfahren umfassen Tätigkeiten, die betroffene Bürger und Bürgerinnen sowie Organisationen freiwillig mit dem Ziel unternehmen, Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen des politischen Systems zu beeinflussen.

Partizipation im Sinne aller – weil:

Erinnern wir uns an den 22. Juni 1995, an dem ausschliesslich das Nidwaldner Volk, als betroffene Region, mit 52% Neinstimmen den Bau eines Endlagers für schwach und mittelradioaktive Abfälle am Wellenberg abgelehnt hat, werden zwei Dinge schnell glasklar:

  1. Es handelt sich beim Haberstal nicht um den ersten Standortvorschlag für die Entsorgung radioaktiver Abfälle durch die Nagra
  2. Ein gesamtschweizerisches Entsorgungsproblem wurde rein regional als ungelöst «begraben».

Um eine Wiederholung eines Aufschubs der zwingend zu lösenden Mammut-Aufgabe zu verhindern, hat der Bundesrat 2008 im geologischen Sachplan das Partizipationsverfahren im gesamtschweizerischen Kontext verankert. Schliesslich ist es im Interesse der ganzen Schweizer Bevölkerung, gemeinsam die Verantwortung zu tragen und endlich eine Lösung für eine überfällige Herausforderung zu realisieren. Die fachgerechte und sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle betrifft schliesslich alle.
 

Regionale Feinjustierungen möglich via Regionalkonferenz

Die Geologie ist das massgebende Kriterium für den Bau Untertag. Bei der raumplanerischen Anordnung der Oberflächenanlage kann und soll die regionale Bevölkerung mitwirken. Die Regionalkonferenz der betroffenen Region Nördlich Lägern wurde nämlich insbesondere in regionsspezifischen Bedürfnissen, Anliegen wie auch Notwendigkeiten intensiv mit einbezogen. Wie ernst diese genommen wird, entnehmen wir dem Umstand, dass die Regionalkonferenz Nördlich Lägern sich für den Standort Haberstal und nicht für Weiach ausgesprochen hat.

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