Regionale Feinjustierungen via Regionalkonferenz – wieso?
Die Regionalkonferenz Nördlich Lägern ist beauftragt von der Schweizerischen Eidgenossenschaft, handelnd durch das BFE, die raumplanerischen Interessen der betroffenen Region Nördlich Lägern zu vertreten. Dies ist verankert im Sachplanverfahren «geologische Tiefenlager». Sie ist nicht dazu aufgerufen, sich für oder gegen ein Tiefenlager auszusprechen.
Die Regionalkonferenz – das Argusauge auch im Detail
In der aktuellen Phase ist es vor allem die Fachgruppe Sicherheit der Regionalkonferenz, die mit Argusaugen darauf bedacht ist, dass die 13 Sicherheitskriterien des ENSI von der Nagra in jedem Fall auch in Detailfragen eingehalten werden – «au wänns meh choschtet»! Die Fachgruppe Oberflächenanlagen kümmert sich um die konkrete Ausgestaltung der baulichen Anlagen und die Fachgruppe Regionale Entwicklung lotet aus, wie die Region mit den Vor- und Nachteilen als Standort eines geologischen Tiefenlagers umgehen soll.
Ein verlässlicher Partner im Austausch mit der Bevölkerung – weil?
Die Mitglieder der Regionalkonferenz müssen sich ein umfassendes Bild machen können, um als Brückenstück zwischen Forschung, Bund und Bevölkerung verantwortungsbewusst zu agieren. Sie besuchen die vom BFE angebotenen Ausbildungsmodule zum Sachplan geologische Tiefenlager, zu Radioaktivität und Strahlenschutz sowie zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen. Wichtig für den Partizipationsprozess: Die Mitglieder der Regionalkonferenz kennen ihre Region, bringen Vorschläge ein, äussern Fragen und bemühen sich, die Aussagen der Experten aus ihrer Sicht als informierte Laien nachzuvollziehen. Ihre Empfehlungen betr. Standort der Oberflächenanlagen fliessen in den Prozess ein. So ist der Standort Haberstal aus der Sicht der Regionalkonferenz Nördlich Lägern «der am wenigsten ungeeignete».
Partizipation bedarf der Information
Ganz im Sinne des Partizipationsverfahrens, ist ein fester Bestandteil der Aufgaben der Regionalkonferenz auch die Wahrung des transparenten Informationsflusses zur Bevölkerung. Um dem gerecht zu werden, führen BFE und Regionalkonferenzen regelmässig Informationsanlässe für die Bevölkerung durch. Diese Partizipationsforen stehen allen offen.
