6. November 2023 ForumVERA

Nulltarif bei der Übernahme einer nationalen Aufgabe? Mit Nichten!

Erste Gespräche zwischen den Entsorgungspflichtigen und den Standortgemeinden und -kantonen stehen an, wie in der Medienmitteilung vom 20. Januar 2023 der Swissnuclear beschrieben. Betont wird darin eine partnerschaftliche und ergebnisoffene Vorgehensweise der Unternehmen in der Gesprächsführung. Worum geht’s hier eigentlich genau und warum reden wir von «ergebnisoffener Vorgehensweise»?

Nulltarif bei der Übernahme einer nationalen Aufgabe? Mit Nichten!

Wie immer – Grundlagen zuerst:

  1. Öffentliche Werke werden in der Regel so realisiert, dass man mit der ansässigen, betroffenen Bevölkerung einen Ausgleich sucht.
  2. Das geologische Tiefenlager ist ein öffentliches Werk von nationaler Dringlichkeit.
  3. Die Entsorgungspflichtigen sind: Kernkraftwerksbetreiber und der Bund.
  4. Abgeltungen und Kompensationen sind freiwillige Leistungen der Entsorgungspflichtigen an die Standorte des geologischen Tiefenlagers und der dazugehörigen Strukturen.
  5. Mit den Abgeltungen und Kompensationen soll der Beitrag der Standortregion zur Lösung einer nationalen Aufgabe – namentlich der Entsorgung inländisch entstandener radioaktiver Abfälle – gewürdigt werden.

WICHTIG! Hierbei gibt es zwei Dinge zu unterscheiden:

Entschädigungen sind gesetzlich geregelt und werden dann bezahlt, wenn während des Baus oder Transportes Schäden entstehen, bei denen man klar feststellen kann, ob der Baubeauftragte oder Betreiber des Lagers, der Verursacher der entstandenen Schäden ist. Dies gilt auch für im Einzelfall betroffene Enteignungen durch den geplanten Bau.

Abgeltungen hingegen, sind eigentlich gemeinnützige Leistungen, bei denen es keines konkreten Schadenereignisses bedarf, sondern bei denen man die betroffene Standortregion für die Übernahme der gesamtschweizerischen Aufgabe finanziell würdigt. Für diese Abgeltungen gibt es bislang ausschliesslich gelebte Praxis und keinerlei gesetzliche Grundlagen.

Zurück zur Übersicht

Das könnte Sie auch interessieren

Rollenbewusstsein ein Must
1. Dezember 2023 ForumVERA

Rollenbewusstsein ein Must
Das Jahrhundertprojekt geologischen Tiefenlager involviert viele Institutionen, Gruppierungen, regionale Vertreter und Beauftragte. Dabei ist das Rollenverständnis der verschiedenen mittelbar und unmittelbar Beteiligten ein zentraler Aspekt. Emotionale Befindlichkeiten dürfen nicht ins Zentrum gerückt werden, und zwar von niemandem. Durchaus eine Herausforderung für alle Beteiligten – dennoch ein Must in gemeinsamer Sache.
Ein Jahr nach ASR – wo stehen wir heute?
11. Oktober 2023 ForumVERA

Ein Jahr nach ASR – wo stehen wir heute?
Am 12. September 2022 hiess es: «Die Geologie hat gesprochen» als Nagra CEO Matthias Braun den Standortvorschlag Nördlich Lägern für das geplante geologische Tiefenlager bekannt gab. Wo stehen wir heute im Prozess? Maurus Alig, Stv. Vorsitzender der Geschäftsleitung der Nagra und Gesamtprojektleiter Sachplan geologische Tiefenlager Etappe 3 / Rahmenbewilligung erläutert im folgenden Interview den effektiven – nicht gefühlten, sondern effektiven – Stand der Dinge zum heutigen Zeitpunkt.